TIR hocherfreut: Nationalrat fordert ein Importverbot für tierquälerisch erzeugte Produkte
An seiner gestrigen Sitzung hat der Nationalrat die von Matthias Aebischer (SP/BE) lancierte Motion für ein Importverbot für sämtliche tierquälerisch erzeugten Produkte angenommen. Stimmt auch der Ständerat dem Vorstoss zu, muss der Bundesrat die rechtlichen Grundlagen für ein Importverbot von Produkten wie beispielsweise Pelzprodukte, Stopfleber oder Froschschenkel ausarbeiten. Die Stiftung für das Tier im Recht (TIR) war im Rahmen der Alliance Animale Suisse massgeblich an der Erarbeitung des Vorstosses beteiligt und hofft nun auf die Unterstützung durch den Ständerat.
08.06.2017
Bundesrat Alain Berset sagte, er verurteile "solche Praktiken". Ein generelles Importverbot würde der Problematik aber nicht gerecht. Beim Vollzug müsste festgestellt werden können, wie Produkte im Ausland hergestellt würden, was sich als schwierig bis unmöglich erweisen dürfte, argumentierte er. Der Aufwand wäre sehr hoch. Ausserdem wäre aus Sicht des Bundesrates ein solches Verbot mit internationalem Recht wohl nicht vereinbar.
Bedauerlicherweise lehnt der Bundesrat jegliche Bemühungen um konsequente Einfuhrrestriktionen entsprechender Produkte seit Jahren hartnäckig mit Verweis auf die internationalen Handelsverpflichtungen ab. In Bezug auf zahlreiche tierquälerisch hergestellte Erzeugnisse wären entsprechende Verbote des Imports oder des Inverkehrbringens jedoch nicht nur dringend notwendig, sondern auch – wie die TIR bereits eingehend dargelegt hat – mit internationalem Handelsrecht in Einklang zu bringen.
Die TIR gratuliert Matthias Aebischer zu diesem Erfolg und dankt ihm für sein grosses Engagement für die Tiere.